Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Alle Angebote, Lieferungen, Leistungen und Vertragsab¬schlüsse von KiosX erfolgen, auch wenn im Einzelfall nicht besonders darauf verwiesen wird, ausschließlich zu nach¬stehenden Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, gelten nicht, auch soweit ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung auf Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern (Verbrau-cherverträge).

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss, Ausführungsunterla¬gen

1. Alle Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe, Gewicht und/oder Abmes¬sungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Ein Vertrag kommt nur durch förmliche Auftragsbestätigung von KiosX zustande.
3. Sämtliche Rechte an und aus Ausführungsunterlagen und den für die Auftragsausführung benötigten Werkzeugen stehen ausschließlich KiosX zu. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe von Ausführungsunterlagen und Werkzeugen.

§ 3 Liefer- und Leistungszeit

1. Liefer-, Leistungs- und Ausführungsfristen sind für KiosX unverbindlich, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Versanddaten sind Richtzeitpunkte und setzen den Erhalt aller notwendigen und vom Kunden zu liefernden Informationen, Unterlagen und Beistellteile voraus.
2. Bei Abrufaufträgen hat der Kunde die Liefer- oder Leistungs¬zeit so zu bestimmen, dass KiosX ausreichend Zeit und Gelegenheit bleibt, entsprechende Dispositionen zu treffen. Kommt der Kunde – gleich aus welchen Gründen – seiner Verpflichtung zum Abruf von Lieferungen und Leistungen nicht ordnungsgemäß nach, ist KiosX berechtigt, die Leistungszeit und die Losgrößen selbst festzulegen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen.
3. Eine als verbindlich vereinbarte Frist gilt als eingehalten:
a) bei Lieferung ohne Aufstellung und Montage, wenn der Liefergegenstand innerhalb der vereinbarten Lieferzeit an eine zur Versendung bestimmte Person übergeben wird, spätestens jedoch bei Meldung der Versandbereitschaft, wenn die Liefe¬rung aus Gründen, die nicht von KiosX zu vertreten sind, verzögert wird,
b) bei Lieferung mit Aufstellung und Montage, sobald diese erfolgt ist.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch Zulieferer von KiosX. KiosX ist insbesondere berechtigt, vom Vertrag zurück¬zutreten, wenn KiosX ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von seinem Zulieferer im Stich gelassen wird. Der Kunde ist in diesem Fall unverzüglich über die Nicht¬verfügbarkeit der Leistung zu informieren. Schadenersatzan¬sprüche des Kunden sind in diesem Fall ausgeschlossen.
5. Alle unvorhersehbaren und von KiosX unverschuldeten Ereignisse oder Hindernisse, die die Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise verzögern, insbesondere Streiks, Aussper¬rungen, unvorhersehbare Betriebsstörungen im Betrieb von KiosX oder im Betrieb eines Vorlieferanten, unvermeidbare Rohstoffverknappungen, Zerstörungen bereits erbrachter Leis¬tungen durch Dritte oder durch Ereignisse höherer Gewalt (z.B. Feuer, Überschwemmungen, Erdbeben) oder Behinderungen durch einen vom Kunden zu vertretenden Umstand berechtigen KiosX, nach Mitteilung des Hindernisses an den Kunden die Liefer- oder Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung zu verlängern. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine seitens des Kunden schriftlich gesetzte Nachfrist von mindestens drei Wochen fruchtlos verstreicht. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen.
6. KiosX ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berech¬tigt.
7. Verzug von KiosX tritt nur nach förmlicher Mahnung ein, auch wenn für die Lieferung oder Leistung eine Zeit vereinbart ist, die sich nach dem Kalender bestimmen oder berechnen lässt.

§ 4 Gefahrübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Ver¬schlechterung des Liefergegenstands geht bei Verträgen über Lieferungen auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand an die den Transport ausführende Person übergeben wird oder zwecks Versendung das Lager von KiosX verlässt.
2. Nimmt der Kunde den ihm angebotenen, vertragsgemäßen Liefergegenstand nicht an oder wird der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. KiosX ist in diesen Fällen unbe¬schadet weitergehender Ansprüche berechtigt, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft für jeden angefangenen Monat der Verzögerung Lagergeld in Höhe von 0,5 % insgesamt jedoch höchstens 5 % des Vertragswertes vom Kunden zu verlangen, sofern der Kunde nicht einen niedri¬geren Schaden nachweist.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug des Kunden

1. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes verein¬bart ist, ab Lager KiosX, zuzüglich Verpackung, Versand und Versicherung und der im Zeitpunkt der Lieferung jeweils gesetzlich geschuldeten Mehrwertsteuer.
2. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum der Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Einer Mahnung bedarf es nicht. Zahlungsfristen sind gewahrt, wenn KiosX über die Zahlung verfügen kann (Gutschrift auf dem Konto von KiosX, Einlösung von Schecks).
3. Gerät der Kunde in Verzug, werden unbeschadet weiterge¬hender Ansprüche Zinsen in Höhe von jährlich acht Prozent¬punkten über dem Basiszinssatz zur Zahlung an KiosX fällig.
4. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung schuldhaft nicht nach oder steht KiosX ein Leistungsverweigerungs¬recht nach § 321 Absatz 1 BGB zu, werden alle noch offenen Forderungen von KiosX gegen den Kunden sofort zur Zahlung fällig, auch soweit Schecks oder Wechsel mit späterer Fälligkeit erfüllungshalber angenommen wurden.
5. Die Aufrechnung seitens des Kunden ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder entscheidungsreifen For-derungen zulässig. Dies gilt auch für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen und Ansprüche ein¬schließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent und etwaiger Ansprüche auf Freistellung von auf Wunsch des Kun¬den übernommenen Haftungsrisiken, die KiosX – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen den Kunden zustehen, werden KiosX die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen des Kunden nach Wahl von KiosX freigegeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen von KiosX gegen den Kunden nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.
2. Alle Liefergegenstände bleiben Eigentum von KiosX (nachstehend „Vorbehaltsware“). Verarbeitung und Umbil¬dung erfolgen für KiosX als Hersteller, jedoch ohne dass KiosX hieraus verpflichtet wird. Wird die Vorbehaltsware durch Verarbeitung oder sonstwie mit anderen KiosX nicht gehörenden beweglichen Gegenständen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt KiosX das Miteigentum an der neuen Sache.
3. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang zu verkaufen, solange er seinen Zahlungs-verpflichtungen nachkommt, KiosX gegenüber nicht in Verzug ist und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfah¬rens gestellt ist. Zu anderen Verfügungen (Sicherungsübereig¬nungen, Verpfändungen etc.) über die Vorbehaltsware ist der Kunde nicht berechtigt. Die aus dem Weiterverkauf oder aus sonstigem Rechtsgrund (Versicherungsleistungen, Forderun¬gen aus unerlaubter Handlung etc.) entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber an KiosX ab (soweit KiosX lediglich Miteigentum an der Vorbehalts¬ware zusteht: anteilig in Höhe des Miteigentumsanteils). Der Kunde ist zur Einziehung der Forderungen widerruflich ermäch¬tigt. KiosX ist berechtigt, die Ermächtigung zu widerrufen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach¬kommt. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, KiosX die abgetretenen Forderungen bekanntzugeben, alle zum Einzug der Forderungen erforderlichen Angaben zu machen und den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.
4. Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware für KiosX unentgeltlich. Er hat die Vorbehaltsware in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten und in einem kaufmännischer Sorgfalt entsprechenden Umfang auf seine Kosten zu versichern. Bei Pfändung aufgrund gerichtlicher Anordnung oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Kunde KiosX unverzüglich zu benachrichtigen, dem Eingriff zu widersprechen und auf das (Mit-)Eigentum von KiosX hinzuweisen. Die Kosten für die Abwendung des Eingriffs trägt der Kunde.
5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Hersteller berechtigt, sofort Herausga¬be der Vorbehaltsware zu verlangen, ohne dass dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zustünde, die Geschäftsräume zu betreten, die Vorbehaltsware an sich zu nehmen und gegebe¬nenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden zu verlangen. Die Geltendmachung dieser Rechte, insbesondere eine Rücknahme der Vorbehaltsware, gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

§ 7 Gewährleistung

1. Die Beschaffenheit des Liefergegenstandes ergibt sich abschließend aus der Produktbeschreibung von KiosX. Werbeaussagen und Anpreisungen, die lediglich reklamehaften Inhalt haben, stellen keine Beschaffenheitsangaben dar.
2. Mangelhafte Montageanleitungen stellen nur dann einen Mangel dar, wenn sie der ordnungsgemäßen Montage des Liefergegenstandes entgegenstehen.
3. Falschlieferungen, Mengenabweichungen und offensichtliche Mängel sind zur Erhaltung der Gewährleistungsrechte unver-züglich, spätestens eine Woche nach Übergabe des Lieferge¬genstands, förmlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch sechs Monate nach Übergabe des Liefergegenstands förmlich anzuzeigen.
4. Beanstandete Liefergegenstände sind zur Überprüfung und gegebenenfalls Mängelbeseitigung frachtfrei an den von KiosX benannten Bestimmungsort einzusenden. Im Falle berechtigter Mängelrüge werden dem Kunden die entstande¬nen Transportkosten erstattet.
5. KiosX ist berechtigt, Mängel an Liefergegenständen nach Wahl von KiosX durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) zu beheben. Schlägt die Nacherfüllung gemäß § 440 Satz 2 BGB fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Ver¬gütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei geringfügigen Mängeln ist der Rücktritt ausgeschlossen.
6. Alle Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr ab Ablieferung.
7. KiosX gewährt keine Garantien im Rechtssinne.
8. Soweit Schadenersatzansprüche des Kunden in Betracht kommen, gilt nachstehend §9.

§ 8 Pflichtverletzungen außerhalb der Gewährleistung

1. Der Rücktritt des Kunden wegen nicht oder nicht vertragsge¬mäß erbrachter Leistung ist ausgeschlossen, wenn die Pflicht-verletzung unerheblich ist und/oder KiosX diese nicht zu vertreten hat.
2. Der Rücktritt vom Vertrag wegen Verletzung einer Neben¬pflicht im Sinne von § 241 Absatz 2 BGB ist nur zulässig, wenn KiosX Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und dem Kunden ein Festhalten am Vertrag und die Leistung durch KiosX nicht mehr zuzumuten ist.
3. Soweit Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen außerhalb der Gewährleistung in Betracht kommen, gilt nachstehend §9.
4. Ansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen außerhalb der Gewährleistung verjähren ein Jahr nach Ablieferung des Liefergegenstands, soweit nicht aufgrund Gesetzes kürzere Verjährungsfristen gelten.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

1. Schadenersatzansprüche statt der Leistung können nur geltend gemacht werden, wenn der Kunde KiosX zuvor förmlich eine Nachfrist zur Nacherfüllung gesetzt hat, verbun¬den mit der Androhung, nach Ablauf der Frist Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen und/oder von Vertrag zurückzu¬treten, und diese Frist fruchtlos verstreicht. Erfüllungsansprü¬che des Kunden erlöschen mit Ablauf der gesetzten Nachfrist, spätestens jedoch, wenn und sobald der Kunde Schadenersatz statt der Leistung verlangt.
2. Schadenersatzansprüche statt der Leistung wegen Verlet¬zung einer Nebenpflicht im Sinne von § 241 Absatz 2 BGB kön¬nen nur unter den Voraussetzungen des Rücktrittsrechts gemäß vorstehend §8 Ziffer 2 geltend gemacht werden.
3. Soweit eine Schadenersatzhaftung von KiosX oder an dessen Stelle ein Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendun¬gen gegen KiosX in Betracht kommt – gleich aus welchem Rechtsgrund – haftet KiosX, wie folgt:
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn KiosX die Pflichtverletzung zuvertreten hat,
b) für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten der Organe und leitenden Angestellten von KiosX sowie für schwer-wiegendes Organisationsverschulden,
c) bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei zu¬mindest grob fahrlässigem Verhalten einfacher Erfüllungsgehil¬fen der Höhe nach begrenzt, wie folgt: Der Schadenersatz darf den entstandenen Verlust und entgangenen Gewinn nicht über-steigen, der bei Vertragsschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die KiosX kannte oder hätten kennen müssen, als mögliche Folge der Vertragsverletzung voraussehbar war.
d) Ein etwaiger Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendun¬gen ist in Fällen gemäß vorstehend lit. c) ausgeschlossen, wenn und soweit die Aufwendungen nicht erwerbswirtschaftlichen Zwecken dienen und/oder bei Aufwendungen für weitere Ge-schäfte, die der Kunde im Hinblick auf die Vertragsbeziehung zu KiosX geschlossen hat.
4. Die persönliche Haftung der Organe und Angestellten von KiosX, die als Erfüllungsgehilfen tätig werden, ist ausge¬schlossen.
5. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch, wenn und soweit KiosX ein Beschaffungsrisiko übernommen hat.
6. Weitergehende Ansprüche gegen KiosX sind ausge¬schlossen.

§ 10 Formvorschriften

Für die Wahrung des in diesen Allgemeinen Geschäftsbedin¬gungen vorgesehenen Erfordernisses der förmlichen Mitteilung ist es erforderlich und genügend, wenn die betreffende Mittei¬lung schriftlich, per Telefax oder elektronisch übermittelt wird.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des Übereinkom¬mens der Vereinten Nationen über internationale Warenkaufver¬träge (UNKaufrecht) ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungsort ist Friedberg.
3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten – einschließlich Wechsel- und Scheckklagen – ist bei Auseinandersetzungen mit Kaufleu-ten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen Friedberg/Augsburg. KiosX ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Unwirksame Bestim-mungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommen.


KiosX Future GmbH
Bürgermeister-Schlickenrieder-Str. 1
86316 Friedberg.
April 2018.

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